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Matthias Groote, Mitglied des Europäischen Parlaments

Seit Oktober 2005 bin ich Abgeordneter des Europäischen Parlaments. Ich bin Mitglied der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament. In den Fraktionen im Europaparlament schließen sich länderübergreifend die Abgeordneten der jeweiligen Parteien zusammen. Zur Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten (S&D) gehören derzeit 184 Abgeordnete aus allen 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Die deutschen Sozialdemokraten sind mit 23 Mitgliedern in der S&D-Fraktion vertreten.

Ich bin ständiges Mitglied im Ausschuss für Verfassungsfragen (AFCO) sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI), im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) und im Ausschuss für Fischereipolitik (PECH). Die Arbeit der Ausschüsse besteht darin, Gesetzvorschläge der Europäischen Kommission zu beraten und Änderungen vorzubereiten. Dieses geschieht an Hand von Berichten des jeweiligen Ausschusses. Nach der Annahme eines Berichtes im jeweiligen Ausschuss wird dieser Bericht an das Plenum des Parlament weitergeleitet und dort zur Abstimmung gestellt. Somit findet die politische Meinungsbildung zu den jeweiligen politischen Fachthemen in den ständigen Ausschüssen des Europäischen Parlamentes statt.

Quelle: Matthias Groote

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Sebastian Blumenthal, Mitglied des Deutschen Bundestages

Geboren 1974 in Bergen; wohnhaft in Kiel seit 1989.

Mittlere Reife 1992; Berufsausbildung zum Kommunikationselektroniker 1992 bis 1996; Fachhochschulreife 1998; Zivildienst 1996 bis 1998; Studium Multimedia Production, Fachbereich Medien, University of Applied Sciences Kiel 1998 bis 2002; Schwerpunkte: Online-Marketing und Unternehmensmanagement; Abschluss: Diplom; Berufstätig seit 2002, derzeit Consultant in einer IT Unternehmensberatung.

Mitglied der FDP seit 1992; 1992 bis 1993 Vorsitzender Liberale Schüler Kiel; 1994 bis 1996 Kreisvorsitzender Junge Liberale Kiel; 1996 bis 2000 Landesvorstand Julis SH, 1998 bis 2000 Vorsitzender; 1999 bis 2001 Beisitzer der Julis im Landesvorstand FDP Schleswig-Holstein; 2005 Spitzenkandidat der Julis SH zur Bundestagswahl, Listenplatz 3; seit 2004 stv. Kreisvorsitzender FDP Kiel; Direktkandidat zur Bundestagswahl 2009 im Wahlkreis 5 (Kiel, Altenholz, Kronshagen), Listenplatz 3; Mitglied im Landesvorstand der FDP Schleswig-Holstein.

Quelle: Bundestag.de
Fotos: Sebastian Blumenthal / FDP Bundestagsfraktion

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Franziska Heine, Netzaktivistin

Am 22. April 2009 reichte Franziska Heine die Petition an den Deutschen Bundestag mit dem Titel Internet – Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten ein. Die Petition richtete sich in knapper Form gegen die von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen geplante Regelung zu Sperrungen von Internetinhalten in Deutschland durch das Zugangserschwerungsgesetz. Das Gesetzesvorhaben, als Maßnahme gegen die Verbreitung von Kinderpornografie im Internet gedacht, hatte im Vorfeld heftige Diskussionen ausgelöst. Kritiker, darunter zahlreiche Internet-Experten, warfen dem Gesetz vor, dass es Kinderpornografie nicht bekämpfe, sondern nur vertusche. Stattdessen sei es geeignet, um missliebige Netzinhalte aller Art auszublenden und eine schleichende Zensur inklusive überwachungsstaatlicher Methoden einzuführen. Die Petition von Franziska Heine wurde am 4. Mai 2009 auf dem Petitions-Server des Deutschen Bundestages freigeschaltet.[4] Bereits nach vier Tagen hatten mehr als 50.000 Bürger die Petition mitgezeichnet. Damit erreichte sie ungewöhnlich schnell die Mindestanzahl an Zeichnern, die erforderlich ist, damit die Petentin im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages persönlich angehört wird. Am Ende der Zeichnungsfrist, die am 16. Juni 2009 auslief, hatten sich 134.015 Unterstützer eingetragen. Die Petition ist damit bislang die mit der größten Zahl an Petenten in der Bundesrepublik Deutschland. Maßgeblichen Anteil an diesem Erfolg hatten Soziale Netzwerke und Mikroblogging-Dienste wie Twitter, wo viele Internet-Nutzer zum Mitzeichnen der Petition mobilisiert wurden. Darüber hinaus fand die Petition ein großes Medienecho. Am 22. Februar 2010 hat der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages in öffentlicher Anhörung über die Petition verhandelt.[5] Mehrfach wurde die Aktion als Musterbeispiel für demokratisches Handeln mit den Mitteln des Internets bewertet.

Quelle: Wikipedia
Kleines Foto: moeffju
Grosses Foto: Michael_DF

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